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Nicht zugelassene Bauprodukte verwendet: Werkleistung mangelhaft!

Nicht zugelassene Bauprodukte verwendet: Werkleistung mangelhaft!

Diese stringente Folgerung hat das OLG Stuttgart, Urteil vom 31.03.2015 - 10 U 46/14, ausgesprochen.

Wärmedämmverbundsysteme bedßrfen in Baden-Wßrttemberg seit dem 09.09.1995 einer allgemeinen baurechtlichen Zulassung (§ 18 LBO) oder einer Zustimmung im Einzelfall (§ 20 LBO). Ein allgemeines baurechtliches Prßfzeugnis genßgt nicht, weil ein Wärmedämmverbundsystem statischen Anforderungen genßgen muss und damit auch der Erfßllung erheblicher Anforderungen an die Sicherheit der baulichen Anlage dient.

Ohne besondere Vereinbarung verspricht der Unternehmer stillschweigend bei Vertragsschluss die Einhaltung der einschlägigen Gesetze und der allgemein anerkannten Regeln der Technik. Entspricht die Werkleistung diesen nicht, liegt regelmäßig ein Werkmangel vor.

Allein dass bei Errichtung eines Wärmedämmverbundsystems Bauprodukte verwendet wurden, fßr die eine allgemeine baurechtliche Zulassung nach LBO nicht festzustellen ist, und deren Verwendbarkeit fßr einen dem Zweck entsprechenden angemessenen Zeitraum und deren Gebrauchstauglichkeit nicht nachgewiesen ist, macht das Werk laut dem OLG Stuttgart mangelhaft